von LUTZ TAUFER, 2003-09 Kooperant des Weltfriedensdienst in Rio de Janeiro, seit 2010 im Vorstand

Mitten in der schönen Olympiastadt liegt ein großer See namens Lagoa Rodrigo de Freitas. Bis vor ein paar Jahren gab es einen inzwischen zugeschütteten Abfluss zum Meer, den die „Entdecker“ vor 500 Jahren für einen Fluss hielten und da es gerade Januar war, nannten sie die malerische Bucht Rio de Janeiro, Januarfluss. Die Lagoa ist ringsum gesäumt mit Flanier- und Joggingpisten, einem großen Fußballstadion, kleinen Freiluftrestaurants und jeder Menge Kinderspielplätze. Sie ist das Freizeitrevier der wohlhabenden Mittelschicht aus Ipanema und Jardim Botânico. Auch der Strand und die internationalen Touristen sind nicht weit.

Blutiger Frieden

Am Dienstag nach Ostern stellte die brasilianische NGO Rio de Paz (Friedliches Rio) 25 Tafeln an der Lagoa auf. Die Tafeln waren den 25 Kindern gewidmet, die in den letzten neun Jahren von Kugeln, meist Polizeikugeln, getötet wurden, die meisten in den letzten beiden Jahren. Es ist ein Hilferuf, nicht zuletzt an ausländische BesucherInnen und um internationale Solidarität. Die 25. Tafel galt dem 4-jährigen Ryan, der am Ostersonntag bei einer Schießerei zwischen konkurrierenden Drogenbanden in Madureira, Vorstadtregion von Rio, starb. Empörte Jugendliche stürmten daraufhin eine BRT-Station und fackelten zwei der nagelneuen Schnellbusse ab. Das Protestziel war vermutlich nicht blindwütend gewählt – bei den Schnellbuslinien handelt es sich um eines der die Olympischen Spiele umrankenden Prestigeprojekte der öffentlichen Hand. Schicke Omnibusse ja, Sicherheit fürs Leben nein. Wer für die olympischen Spiele bezahlt, bisweilen auch mit dem Leben, sind die Armen. Nicht nur die Buspreise steigen, auch die Todesraten klettern. Der Kleber an den 25 Lagoa-Plakaten von Rio de Paz war noch nicht trocken als die nächste Nachricht für die 26. Tafel eintraf: Am Ostersamstag wurde der fünfjährige Matheus Santos Moraes in Magé beim Spielen an der Haustür von einer Polizeikugel durchbohrt. Die Mutter, eine arme Hausangestellte, bestreitet, dass die Polizei irgendeiner Bedrohung ausgesetzt war. Matheus hatte ein Tag vor seinem Tod seiner Mutter gesagt: “Ich habe hier Angst, lass uns fortgehen”. Man muss sich nur mal vorstellen, was diese Atmosphäre von Waffen, Schießereien und Gewalt mit den Kindern macht.

Berichterstattung? Fehlanzeige!

In derselben Nacht fackelten empörte BewohnerInnen von Magé 12 Omnibusse ab. Das Omnibusunternehmen teilte mit, dass in den letzten 12 Monaten 50 ihrer Busse in Brand gesteckt worden waren. Das sind Proteste aus Ohnmacht und Verzweiflung. Wären solche Entwicklungen vor den Olympischen Winterspielen in Sotschi oder den Sommerspielen in Peking gelaufen – auf den deutschen TV-Kanälen hätte eine Talkshow die Nächste gejagt. Aber der Tod von brasilianischen Favelados? Schwamm drüber! Sowas kommt halt vor.

UN-Hochkommissar für Menschenrechte und UN-Kinderrechtskommission schlagen Alarm

Am 8.10.2015 klagte die UN-Kinderrechtsorganisation in Genf über eine steigende Zahl von Tötungen von Kindern und Jugendlichen im Vorfeld der Olympischen Spiele. Sie habe „konkrete Informationen“, dass es sich um „ein gezieltes Vorgehen“ handelt, ohne allerdings die konkreten Informationen näher offen zu legen. Februar 2016 gibt Zaid al Hussein, UN- Hochkommissar für Menschenrechte, in Brasilia eine Pressekonferenz, auf der er davon spricht, dass Brasilien „ein gigantisches Polizeiproblem“ hat. Er verlangte den Schutz der Rechte der afrobrasilianischen Bevölkerung.
Wenn wir davon hören, dass ein Schwarzer mal wieder von der Polizei erschossen wurde, denken wir zuerst an die USA. Zumindest statistisch ist das ein fataler Irrtum. Bei insgesamt 300 Millionen EinwohnerInnen hat die US-Polizei zwischen 2009 und 2015 1.498 Menschen erschossen. Im Bundesstaat Rio de Janeiro mit seinem gerade mal 16 Millionen EinwohnerInnen hat die Polizei im selben Zeitraum 4.506 Menschen erschossen, also drei Mal so viel. Davon waren 99,5% Männer, 79% Afro-Brasilianer und 75% Jugendliche. Brasilien ist ein rassistisches Land. Die Stimmen in Brasilien, die von einem Genozid an dieser Bevölkerungsgruppe der jungen und armen Afrobrasilianer sprechen, werden lauter.

Kriegslogik – kann das zu Frieden führen?

Was bei uns Bereitschaftspolizei ist, ist in Brasilien die Militärpolizei. Sie ist ein Produkt der zivil-militärischen Diktatur von 1964 – 1985. Sie gehört zur brasilianischen Armee, wird entsprechend ausgebildet, trainiert und organisiert. Aufgabe eines Soldaten ist es, das nationale Territorium zu schützen und den Feind zu töten. Ein Polizist hat, zumindest in der Theorie, die Aufgabe, die BürgerInnen sowie Recht und Gesetz zu schützen. Der Polizist soll präventiv agieren, der Soldat repressiv. Geleitet und eingesetzt wird die Militärpolizei vom jeweiligen Gouverneur. In Rio de Janeiro ist das Luiz Fernando Pezão, PMDB. Das ist jene Partei, die derzeit unter der Flagge moralisch-ethischer Erneuerung die Regierungskoalition mit der PT-Päsidentin Dilma Rousseff gesprengt hat, in der Hoffnung, diese Regierung zum Einsturz bringen zu können. In ihrem Regierungsprogramm „Brücke in die Zukunft“ will sie den Mindestlohn senken sowie die in den letzten Jahren eingeführten Zugangserleichterungen für arme Afro-Basilianer zu den Universitäten herunterfahren. Man fürchtet den Einzug von „Mediokrität“. Rassismus pur.

Wie in Vietnam

Bis 2008 kriegten die BewohnerInnen der über tausend Favelas in Rio vom Wirken der öffentlichen Hand nur selten etwas mit. Sie waren in gewisser Weise extraterritorial. Ab und zu stürmte die Militärpolizei schwerbewaffnet die Favela-Gassen und lieferte sich Schießereien mit dem Narcotrafico, der Drogenmafia. Bei den Toten, die sie dann meist bei ihrem Abzug zurückließ, wussten die BewohnerInnen oft nicht so recht, ob das jetzt Traficantes gewesen waren, Helfer oder unbeteiligte Bürger. Im Grunde ist das wie damals in Vietnam. Die US-Truppen wusste nie, wer jetzt Vietcong war, wer Reisbauer und wer Unterstützer. So ging man eben einfach auf Nummer Sicher.

Geschäftsmodell sportliche Großereignisse

Ab 2008 sollte das anders werden, so jedenfalls die Ankündigungen von Staats- und Unionsregierung. WM und Olympische Spiele stehen ins Haus. Nicht nur die Sicherheit der BesucherInnen soll gewährleistet werden, auch das Geschäftsmodells Sportliche Großereignisse und die darüber erhofften Investitionen verlangen nach Sicherheit, sonst bleiben die Gewinnaussichten prekär und die Investoren zuhause. In 38 Favelas wurden UPPs installiert, sogenannte Befriedungspolizeien. Man beschränkte sich bei der Befriedung auf die Umgebung der Austragungsorte und auf Tourismus-Zonen. Um alle 1006 Favelas in Rio zu befrieden, bräuchte man „die chinesische Armee“ – so der Sicherheitsstaatssekretär von Rio de Janeiro, José Beltrame. Zunächst wurde es besser, die Mordrate ging drastisch nach unten, jedenfalls in den befriedeten Zonen. Die Kinder konnten wieder auf der Strasse spielen, die Favelados hatten eine Adresse, was bei der Jobsuche hilfreich war. In den Nachbarstädten hingegen, in die der vertriebene Narcotrafico migriert war, wurde es gefährlicher. Ich selbst habe viele Jahre in Favelas im Großraum Rio de Janeiro im Auftrag des Berliner Weltfriedensdienstes gearbeitet. Janete, eine frühere Kollegin, Leiterin eines selbstverwalteten Gemeindezentrums für Solidarökonomie, hat zur Situation in ihrer Favela Salgueiro vor ein paar Tagen geschrieben:

„Im Moment erleben wir eine große Konzentration von Bandidos, die aus den befriedeten Favelas von Rio kommen. Das führt zu einer Zunahme der Verstrickung von Jugendlichen, der Korruption auf Seiten der Polizei, der polizeilichen Überfälle, das hat zu Angst und Unsicherheit geführt, ein Bewohner wurde hier in Salgueiro schon von einer verirrten Kugel getötet, es hat sogar eine Schießerei vor unserer Tür gegeben. Aber das Schlimmste ist, zu wissen, dass der narcotrafico eine Maschine ist, die viel Geld macht und wer das einsteckt, wohnt nicht hier, oft sind es Politiker, die Polizei, Rechtsanwälte….“.

Chacinas – Rachefeldzüge der Polizei

Im Vorfeld der Olympischen Spiele steigt die Todesrate wieder an. Human Rights Watch vergleicht die Entwicklung in Rio mit der in São Paulo:
„2015 sind in Rio 655 Menschen durch Polizisten im Dienst zu Tode gekommen, eine Zunahme von 10%, in São Paulo töteten Polizisten 494 Menschen, eine Zunahme um 1% gegenüber 2014. Darüberhinaus wurden Polizisten aus verschiedenen Bundesstaaten beschuldigt, in Chacinas verwickelt gewesen zu sein.“
Chacinas sind Massaker, mit denen sich Polizisten an den Favela-BewohnerInnen rächen, wenn einer ihrer Kollegen getötet wird. Die Auswahl der Opfer geschieht nach dem Zufallsprinzip. Wer ihnen eben grade so übern Weg läuft. 2013 wurden im Favela-Komplex Maré zehn BewohnerInnen von der Polizei abgeknallt, am 28. November 2015 starben im Favela-Komplex Costa Barros fünf Jugendliche im Kugelhagel der Polizei, als sie vom Pizza-Essen zurückkamen.
Und während ich diese Zeilen schreibe, piepst mein E-Mail-Account mit einer Presseerklärung des Amnesty-Büros in Rio:

“5 Tote bei einer Polizeiaktion in der Favela Acari, Rio de Janeiro.“

Amnesty International erhielt Informationen, wonach bei einer großen Polizeioperation, die heute Morgen (4.4.) in der Favela Acari in der Nordzone von Rio de Janeiro unter Beteiligung der Bundes- und Kriminalpolizei durchgeführt wurde, 5 Tote zurückblieben. (…)
Acari hat eine Historie von Polizeigewalt, die im August 2015 im (Amnesty-)Bericht „Du hast mein Kind getötet“ beschrieben ist und in dem Fälle extralegaler Exekutionen durch die Polizei in der Favela Acari dokumentiert sind.
Der Bericht zeigt, dass Todesfälle, die ursprünglich als Folge von „Konfrontationen“ mit der Polizei dargestellt wurden, starke Indizien extralegaler Hinrichtungen aufweisen. In einigen Fällen waren die Getöteten unbewaffnet, hatten keine Schüsse mit der Polizei gewechselt oder waren bereits verletzt oder hatten sich ergeben als sie erschossen wurden.“

Befriedung in der Krise – oder vor dem Aus?

Verglichen mit 2007 ist Todesrate, auch die Rate der Polizeiopfer, noch immer deutlich reduziert, steigt aber seit zwei Jahren wieder rapide an. Der Narcotrafico hat sich an die veränderte Situation angepasst, vielerorts wird die UPP als Besatzungsmacht von den BewohnerInnen gehasst und mit Steinen beworfen, die Zustimmung zum Befriedungsmodell unter den PolizistInnen hat stark abgenommen, schlechte Infrastruktur der UPPs und verspätete Gehaltszahlungen lassen die Moral der PolizistInnen sinken. Die BewohnerInnen fürchten die Rückkehr des Narcotrafico nach den Olympischen Spielen, die teure Befriedungspolizei kann offenbar in der Wirtschaftskrise kaum mehr finanziert werden. Ein Abzug der Polizei und die Rückkehr des Narcotrafico würde hoher Wahrscheinlichkeit zu einem blutigen Rachefeldzug des Narcotrafico an denen führen, die mit der Polizei zusammengearbeitet haben.
Vor allem aber ging das autoritär-militärische Modell der Befriedung vollkommen an Bedarf und Befindlichkeit der Menschen und der Community vorbei. Ein Empowerment der Favela von der Basis her wurde nie angestrebt. Der Gouverneur zog es vor, spektakuläre Seilbahnen die Favela-Hügel hinauf zu bauen. So haben die Olympiatouristen Gelegenheit, über die Favela-Schluchten zu gondeln und von oben die offenen Abwasserkanäle zu beäugen, an denen sich die BewohnerInnen mit Zika und Hepatitis anstecken.

Solidarität? Solidarität!

Zahlreich sind Protest und Widerstand in den Favelas. Fast jede Woche Demonstrationen, Transparente, Strassenblockaden, brennende Busse. Das Amnesty-Büro in Rio ist außerordentlich aktiv. Sie haben dem Gouverneur eine von 60.000 Menschen unterschriebene Resolution „Sag nein zur Exekution“ übergeben. Vor ein paar Monaten organisierten sie die Rundreise von zwei Müttern, deren Kinder von der Polizei getötet wurden, durch Europa. Aber nach Deutschland sind sie erst gar nicht eingereist.

26.08.2016

Gepostet in: Brasilien: Campo und Vida Ativa

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