Palästina: Law in the Service of Man

Das Al-Haq Center for Applied International Law bietet Kurse, Workshops und Schulungen im Bereich des Völkerrechts, insbesondere in den Bereichen Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht an. Das Vorhaben wird vom Weltfriedensdienst e.V. gemeinsam mit Al-Haq im Rahmen des Zivilen Friedensdienstes (ZFD) durchgeführt.

Palästina: Law in the Service of Man

Das Al-Haq Center for Applied International Law bietet Kurse, Workshops und Schulungen im Bereich des Völkerrechts, insbesondere in den Bereichen Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht an. Das Vorhaben wird vom Weltfriedensdienst e.V. gemeinsam mit Al-Haq im Rahmen des Zivilen Friedensdienstes (ZFD) durchgeführt.

 

Beengte Wohnverhältnisse unter der Besatzung © Timon Studler on Unsplash

 

Das Recht auf Gesundheit als grundlegendes Menschenrecht stellt Regierungen weltweit seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie auf die Probe. Lockdowns und Impfungen sollen die Pandemie beenden. Das ist jedoch ein Privileg, an dem nicht alle Menschen teilhaben können. Besonders deutlich wird das im besetzten palästinensischen Gebiet. Unsere Partnerorganisationen beobachten, was Pandemie unter Besatzungsbedingungen bedeutet.

 

Selektive Impfungen

Die israelische Regierung hat die eigene Bevölkerung in Israel und in den illegalen Siedlungen im besetzen Westjordanland fast durchgeimpft. Doch die Palästinenser*innen im besetzten palästinensischen Gebiet erhalten nur sehr erschwerten Zugang zu Impfstoffen.

Unser Partner, die Menschenrechtsorganisation Al-Haq, weist auf die Verpflichtung Israels als Besatzungsmacht entsprechend Internationalem Rechtes hin: der Besatzer ist für die medizinische Versorgung der besetzten Bevölkerung während einer Pandemie verantwortlich. Doch sowohl die Bereitstellung von Impfstoff als auch eine geeignete medizinischen Infrastruktur bleiben der palästinensischen Bevölkerung im besetzten Gebiet verwehrt.

 

Psychosoziale Situation gravierend verschlechtert

Unterversorgt bleibt die Bevölkerung auch bei der psychosozialen Gesundheit. Die Versorgung im besetzten palästinensischen Gebiet ist fast zum Erliegen gekommen. Auch unser Partner, das Guidance and Trainings Center (GTC) für Kinder und deren Familien in Bethlehem, kann aufgrund der Pandemieregeln nur noch Notfälle versorgen.

Schon vor der Pandemie litten viele unter der pausenlosen Fremdbestimmung, die das psychische Grundbedürfnis von Kindern und Jugendlichen nach Kontrolle und Orientierung untergräbt. Unsere Kollegin Marie Kurth vom psychologischen Team warnt: „Die Situation unserer jungen Patient*innen hat sich gravierend verschlechtert. Sie können ihre Teilhabe am Alltag überhaupt nicht mehr vorhersehen: Darf ich heute zur Schule, darf ich draußen spielen, wann kann ich zu meiner Therapeutin? Werden die Grundbedürfnisse dauerhaft nicht erfüllt, macht das krank und anfällig für Störungen.“

 

Kinder verbleiben in Haft

Auch die Kinderrechtsorganisation Defense for Children (DCI Palestine) beobachtet, dass das Recht auf Gesundheit nicht für alle Gültigkeit hat. DCI Palestine stellt lapidar fest, dass der „Besatzungsbetrieb wie immer läuft, trotz Pandemie“. Das gilt ganz besonders für palästinensische Kinder in israelischen Gefängnissen.

Die Palästinensische Autonomiebehörde ist dem Aufruf von DCI Palestine gefolgt, jugendliche Inhaftierte aufgrund der besonderen Ansteckungsgefahr von Covid-19 in Gefängnissen sofort zu entlassen. Doch kein Kind in israelischer Haft wurde freigelassen. Im Gegenteil, mit Corona infizierte Kinder in israelischer Haft werden stigmatisiert und verbreiten das Virus in den Gefängnissen.

 

Geflüchtete weitgehend auf sich selbst gestellt

Auch palästinensische Geflüchtete sind als eine der besonders gefährdeten Personengruppe Schlusslicht in der medizinischen Versorgung. Das eigens für palästinensische Geflüchtete gegründete Hilfswerk UNRWA der Vereinten Nationen ist unter anderem für die medizinische Versorgung der Geflüchteten verantwortlich.

Unser Partner, das Resource Center for Palestinian Residency & Refugee Rights BADIL, dazu: „Schon zu Beginn der Pandemie konnte kaum die Hälfte der palästinensischen Bevölkerung im besetzten Gebiet medizinisch versorgt werden. Auch nach einem Jahr Pandemie organisieren sich die Familien in den Lagern weiterhin selbst und beschaffen z.B. Sauerstoffgeräte kurzerhand privat. Palästinensische Geflüchtete müssen als Menschen behandelt werden, die in diese Situation hinein gezwungen wurden und aufgrund dessen Rechte von der internationalen Staatengemeinschaft zugesprochen bekommen haben. Somit ist die Umsetzung dieser Rechte in der Verantwortung der internationalen Staatengemeinschaft.“

Das gilt ganz besonders für die Umsetzung des Rechtes auf Gesundheit.

 

28.04.2021

Gepostet in: Aktuelles, Palästina: Law in the Service of Man

Palästina: Law in the Service of Man

Das Al-Haq Center for Applied International Law bietet Kurse, Workshops und Schulungen im Bereich des Völkerrechts, insbesondere in den Bereichen Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht an. Das Vorhaben wird vom Weltfriedensdienst e.V. gemeinsam mit Al-Haq im Rahmen des Zivilen Friedensdienstes (ZFD) durchgeführt.

Einer der wichtigsten Eckpfeiler unserer Partnerorganisation Al-Haq ist die Summer School für Menschenrechtsverteidiger*innen. Die internationalen Teilnehmenden sind meistens auf Menschenrechte und Völkerrecht spezialisiert.

Die Summer School vereint Theorie und Praxis des Völkerrechts durch ein interaktives Programm mit Vorträgen, Gruppendiskussionen, Besuchen lokaler Communities und Exkursionen. Der zweiwöchige Kurs unterstützt die Teilnehmenden darin, ein umfassendes Verständnis der Rechts- und Menschenrechtssituation in den besetzten palästinensischen Gebieten zu entwickeln. Fachleute erhalten die Möglichkeit, sich mit dem lokalen Kontext, der Geschichte und der Zukunft der besetzten palästinensischen Gebiete zu befassen.

Der Erfolg des Programms zeigt sich an der jährlich steigenden Zahl von Bewerbungen für die Summer School. Darüber hinaus haben Diplomat*innen das Zentrum gebeten, ein ähnliches, jedoch kürzeres Programm zu entwerfen, um den Menschen im diplomatischen Dienst die Menschenrechtslage in den besetzten palästinensischen Gebieten zu veranschaulichen.

 

Summer School 2021

Das zehntägige Online-Programm vom 31.05. bis 12.06.2021 wird Sitzungen zu verschiedenen Themen beinhalten, darunter:

 

  • Historischer Überblick über die palästinensischen Herausforderungen
  • Internationaler Menschenrechtsrahmen für die besetzten Gebiete
  • Internationales humanitäres Rahmenwerk für die besetzten Gebiete
  • Wirtschaft und Menschenrechte in den besetzten Gebieten
  • Aktuelle Menschenrechtssituation und Entwicklungen in den besetzten Gebieten
  • Die historische und andauernde Vertreibung (Nakba) des palästinensischen Volkes
  • Internationale Rechenschaftsmechanismen

Interessierte Kandidaten sollten ihren Lebenslauf und ein Anschreiben schicken, in dem sie ihr Interesse an der Teilnahme an der Summer School erläutern. Weitere Informationen zur Bewerbung: Al Haq Summer School 2021

 

23.04.2021

Gepostet in: Palästina: Law in the Service of Man

Palästina: Law in the Service of Man

Das Al-Haq Center for Applied International Law bietet Kurse, Workshops und Schulungen im Bereich des Völkerrechts, insbesondere in den Bereichen Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht an. Das Vorhaben wird vom Weltfriedensdienst e.V. gemeinsam mit Al-Haq im Rahmen des Zivilen Friedensdienstes (ZFD) durchgeführt.

Unsere Partnerorganisation Defense for Children International dokumentiert Menschenrechtsverletzungen an Kindern in Palästina © Wisam Hashlamoun/Flash90

In den letzten Monaten wurden weltweit Inhaftierte entlassen. In Gefängnissen stellt die Corona-Pandemie eine besondere Gefahr und Belastung dar. Auf Kinder in Palästina scheint das jedoch nicht zuzutreffen: immer mehr Kinder und Jugendliche sind in israelischen Gefängnissen inhaftiert.  Unsere Partnerorganisation Defense for Children International in Ramallah hat von Januar bis April 2020 eine Zunahme um 6% festgestellt. “Die israelischen Behörden müssen alle palästinensischen Kinder in Haft unverzüglich freilassen”, fordert Ayed Abu Eqtaish, Direktor der Rechtsabteilung bei Defense for Children International.

Defense for Children International dokumentiert Menschenrechtsverletzungen an Kindern und Jugendlichen, zieht sowohl israelische als auch palästinensische Behörden zur Rechenschaft und bietet inhaftierten Kindern Rechtsberatung an. Ab Oktober 2020 wird der Weltfriedensdienst die Advocacy-Abteilung mit einer Friedensfachkraft unterstützen.

Mehr Menschenrechtsverletzungen in Palästina

Die Aushöhlung von Menschenrechten unter dem Deckmantel von Krisenbewältigung und Notstandserklärungen ist gerade in Konfliktgebieten allgegenwärtig.
Grundsätzlich gefährdet die Pandemie die  Gesundheit von Palästinenser*innen und Israelis gleichermaßen. Im Gegensatz zu militärischen Kontrollpunkten, Betonmauern und der israelischen Wasserpolitik.
Die Corona-Krise offenbart jedoch die Auswirkungen der Besetzung auf die fragile und überforderte palästinensische Gesundheitsversorgung: Für 2,5 Millionen Menschen gibt es im Westjordanland nur 256 Beatmungsgeräte, im völlig überbevölkerten Gazastreifen weniger als 100.

Nachdem mehrere Covid-19-Infektionen bei Tourist*innen in Bethlehem auftraten, wurde die Stadt fast 3 Monate komplett von israelischem Militär und der palästinensischen Autonomiebehörde abgeriegelt. Für Palästinenser*innen im Westjordanland galt seitdem ein Reiseverbot.
Gleichzeitig nahmen Übergriffe durch das israelische Militär und israelische Siedler*innen zu, die über volle Bewegungsfreiheit verfügen.

 

Völkerrechtswidrige Annexion

Die Spielräume der Menschenrechtsverteidiger*innen in Palästina werden immer weiter eingeschränkt. Gleichzeitig führt der israelische Staat unbeirrt seine Annexionspläne von weiten Teilen des Westjordanlands fort.
Um dieser Bedrohung einer völkerrechtswidrigen Annexion entgegenzuwirken, fordern seit vielen Jahren palästinensische, israelische und internationale Menschenrechtsorganisationen das Ende der Straffreiheit bei Verstößen gegen Internationales Recht.
Der Weltfriedensdienst fördert in Palästina Nichtregierungsorganisationen, die sich für einen positiven und nachhaltigen Wandel der Situation einsetzen.

 

 

28.05.2020

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Das Al-Haq Center for Applied International Law bietet Kurse, Workshops und Schulungen im Bereich des Völkerrechts, insbesondere in den Bereichen Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht an. Das Vorhaben wird vom Weltfriedensdienst e.V. gemeinsam mit Al-Haq im Rahmen des Zivilen Friedensdienstes (ZFD) durchgeführt.

Männer und Frauen stemmen sich gegen die israelische Mauer in den besetzten Gebieten

Al-Haq MitarbeiterInnen versuchen symbolisch die israelische Mauer in den besetzten Gebieten umzustoßen, Foto: Al-Haq

Al Haq (Arabisch: Das Recht) ist eine palästinensische Nichtregierungsorganisation mit Sitz in Ramallah. Sie wurde 1979 von einer Gruppe Rechtsanwälte, u.a. dem bekannten Anwalt und Autor Dr. Raja Shehadeh („Wanderungen in Palästina: Notizen zu einer verschwindenden Landschaft“) gegründet und zählt zu den aktivsten Menschenrechtsorganisationen in der Arabischen Welt.

Internationales Recht als Maßstab

Ihre Arbeit fokussiert auf der Verteidigung der Menschenrechte in den von Israel besetzten Gebieten (opT) des Westjordanlandes und Gaza. Dabei adressiert Al Haq sowohl Menschenrechtsverletzungen, die durch die Israelischen Besatzungsorgane in den besetzten Gebieten verübt werden, als auch von den Palästinensischen Behörden ausgeführte Verletzungen der politischen bzw. Bürgerrechte.
Weil sich  israelische Rechtssprechung gegenüber der palästinensischen Bevölkerung nachteilig auswirkt und das palästinensische Rechtssystem aufgrund der Nicht-Existenz eines funktionierenden Staatswesens nur begrenzt anwendbar ist, verhandelt Al Haq Fälle von Menschenrechtsverletzungen grundsätzlich nach den Maßstäben des Internationalen Rechts.

Zentrum für angewandtes Internationales Recht

Israelische Soldaten stehen hinter am Boden sitzenden Menschen mit verbundenen Augen und gefesselten Händen

Internationale FriedensaktivistInnen von israelischen Soldaten verhaftet, Foto: Al-Haq

Neben anwaltlicher Arbeit verfügt Al Haq über große Expertise im Bereich Forschung und Training zum Thema Menschenrechte in den besetzten Gebieten. Regelmäßig werden Publikationen sowie politisc

he Informationsblätter (Factsheets) herausgegeben. So gehört zur Organisation  eine gut ausgestattete Bibliothek sowie das „Zentrum für angewandtes Internationales Recht“, in dem Forschungs- und Bildungsarbeit stattfin

det. Al Haq ist sowohl international als auch in Palästina auf allen Ebenen sehr gut vernetzt.

Die Kooperation zwischen Al Haq und dem Weltfriedensdienst fokussiert auf Advocacy (Anwaltschaft) für die Menschenrechtssituation in den opT in Richtung politischer EntscheidungsträgerInnen sowie der gesellschaftlichen Öffentlichkeit in Deutschland und Europa (EU).

 

 

 

 

 

 

 

 

 

20.05.2019

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Palästina: Law in the Service of Man

Das Al-Haq Center for Applied International Law bietet Kurse, Workshops und Schulungen im Bereich des Völkerrechts, insbesondere in den Bereichen Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht an. Das Vorhaben wird vom Weltfriedensdienst e.V. gemeinsam mit Al-Haq im Rahmen des Zivilen Friedensdienstes (ZFD) durchgeführt.

Die palästinensischen und israelischen Menschenrechtsgruppen Al-Haq und B’Tselem, die sich beide für ein Ende der israelischen Besatzung einsetzen, gehören zu den fünf Preisträgern des vom französischen Premierminister gestifteten Menschenrechtspreises 2018 der Französischen Republik. Der diesjährige Preis wird an Organisationen vergeben, die wegen der Verteidigung und Förderung der Menschenrechte schikaniert oder unter Druck gesetzt werden. (mehr …)

06.12.2018

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