GNB-GTO-Journalist*innen von Lokalradios interviewen den GTO-Koordinator Josè Carlos Lopes Correia (links) © Jasmina Barckhausen
Die zunehmende Gewalt gegen Journalist*innen bedroht auch die Arbeit des Friedensforums in Guinea-Bissau.
Landesweit trägt unsere Partnerorganisation zu Frieden und Gerechtigkeit in dem kleinen Land in Westafrika bei. Der Weltfriedensdienst fördert ein Netzwerk von elf Friedensgruppen in allen Landesteilen. Ausbildung in Konfliktanalyse, Vermittlung in Konflikten, Theaterworkshops zu deren Ursachen, Vorschläge für die Politik und Öffentlichkeitsarbeit über Radio und Social Media sind wichtiger Teil dieser Arbeit.
Als Lautsprecher für den Frieden spielen dabei freie und unabhängige Medien eine zentrale Rolle.
In Guinea-Bissau können 55,4 % der Menschen über 14 Jahre nicht lesen. Das Land liegt auf Platz 12 der Länder mit der niedrigsten Alphabetisierung.1Vgl. Welt in Zahlen (2018). Ländervergleich. Analphabeten. https://www.welt-in-zahlen.de/laendervergleich.phtml?indicator=49 (Quelle: The CIA World Factbook Daher ist die Tradition der mündlichen Weitergabe von Wissen, etwa über das Radio, so erfolgreich. Aus diesem Grund bildet GTO Radio-Journalist*innen aus, die über Lokal-Radios politische Bildung und medizinische Aufklärung in abgelegenen Gegenden verbreiten. Gerade erst hat eine Gruppe von Journalist*innen in einem Projektworkshop Sendungen für lokale Rundfunkstationen produziert. Das Thema: wie man Angst in Mut umwandeln kann.
Medienschaffende in Guinea-Bissau stehen immer mehr unter Druck. Erst kürzlich wurden zwei Journalisten entführt und brutal misshandelt. Systematische Entführungen, Drohungen, Einschüchterungen und Misshandlungen gefährden das Leben, die Sicherheit und die körperliche Unversehrtheit von Journalist*innen. Das macht auch die Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen deutlich, die Guinea-Bissau auf Platz 95 von 180 listet (2020: Platz 94). Die Regierung droht außerdem damit, private Radiosender zu schließen. Dies würde die Reichweite unserer Friedensarbeit einschränken und die Wirksamkeit schwächen.
Weltkarte der Pressefreiheit 2021 © Reporter ohne Grenzen
Ohne unabhängige Medien wird es in Guinea-Bissau keinen Frieden geben können. Die Pressefreiheit und das Recht der Journalist*innen auf freie Ausübung ihres Berufes sind in großer Gefahr. Eine massive Zunahme der Gewalt gegen Journalist*innen ist in Guinea-Bissau seit dem umstrittenen Amtsantritt des neuen Präsidenten zu beobachten. Einen Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie sieht unsere Kollegin vor Ort, Jasmina Barckhausen, insofern, „dass die Sicherheitskräfte generell brutal gegen die Bevölkerung vorgehen und Journalist*innen zur Zielscheibe werden, die das thematisieren. Die Fälle werden anscheinend nicht verfolgt.“
Der Medienrat unserer Partnerorganisation fordert in seiner Presseerklärung [PDF] die Einhaltung der Menschenrechte. Er fordert die Regierung von Guinea-Bissau auf, die Sicherheit von Journalist*innen und Bürger*innen im Allgemeinen zu garantieren, wie es die Verfassung der Republik Guinea-Bissau und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte vorschreiben. Die Misshandlungen und Demütigungen müssen untersucht und angeklagt werden.
Beitrag aktualisiert: 21.04.2021. Grund: Reporter ohne Grenzen rankt Guinea-Bissau jetzt auf Platz 95, davor lag es noch auf Platz 94.
Weltfriedensdienst 11.04.2021
Gepostet in: Aktuelles, Guinea-Bissau: Zivil-Militärischer Dialog
Schwangere Demonstrantin: Der Mut zum Widerstand ist größer als die Angst vor der Militärdiktatur, Yangon, Myanmar, 09.02.2021 © Jella Fink
Der Staatsstreich am 1. Februar 2021 in Myanmar hat das Arrangement zwischen der Regierungspartei NLD und dem Militär jäh beendet. Das Militär begründet sein Vorgehen mit der Rettung der Demokratie – doch im Volk formiert sich Widerstand. Während Proteste täglich zunehmen, säht die Junta Angst. Sie nutzt alte Strategien, die zurück zum Militärstaat führen sollen. Ohne viel Hoffnung auf internationale Hilfe steuert das Land auf einen internen Belagerungszustand zu – mit ungewissem Ausgang.
Der Putsch geschah in der Nacht vor der ersten Sitzung des neu gewählten Parlaments. Seither hält die Junta zahlreiche Parlamentarier*innen sowie die Führung der wiedergewählten National League for Democracy (NLD) unter Aung San Suu Kyi fest. An ihrer Stelle installierte die Junta das State Administration Council, angeführt vom Oberbefehlshaber des Militärs, Min Aung Hlaing.
Nach Darstellung des Militärs diente die Machtübernahme der Bewahrung der Demokratie. Von den Wähler*innen abgestraft erhob die militärnahe Union Solidarity and Development Party (USDP) gegenüber der NLD wiederholt den unbelegten Vorwurf des Wahlbetrugs. Die NLD wies den Vorwurf jedoch als haltlos zurück. Die eingeleitete rechtliche Prüfung war zum Zeitpunkt des Putsches noch nicht abgeschlossen.
Diese Situation nutzte das Militär, um seine Machtergreifung mit der vermeintlichen Bedrohung demokratischer Strukturen zu rechtfertigen. Es rief einen einjährigen nationalen Notstand aus, an dessen Ende Neuwahlen stehen sollen. Dabei stützt sich das Militär auf eine eigenwillige Interpretation seiner 2008 verabschiedeten Verfassung. Doch es ist offensichtlich, dass es diese Verfassung durch sein Vorgehen selbst gebrochen hat.
Die Verfassung ist Teil eines lang vom Militär geplanten Reformprojekts. Die Reformen ermöglichten eine quasi-demokratische teilzivile Regierungsbildung, sicherten dem Militär aber entscheidende Macht in Parlament und Ministerien. Wieso gefährdet es diese Reformen nun durch einen Putsch?
Die Zivilregierung nutzte wiederholt Schlupflöcher im von Militär geschaffenen politischen System aus und bot ihm die Stirn. Mutmaßlich hat diese Konfrontation das Militär zunehmend in Alarmstimmung versetzt.
Der abgeblitzte Vorwurf des Wahlbetrugs ist dabei nur das jüngste Beispiel. Wahrscheinlich sah Min Aung Hlaing dadurch kurz vor seinem Ruhestand sowohl seinen Einfluss auf die Wahl seiner Nachfolge als auch seinen möglicherweise geplanten Wechsel in den zivilen Teil der Regierung gefährdet.
Das Militär entschied daraufhin wohl, diesmal endgültig seine Macht zu demonstrieren. Es entledigte sich Aung San Suu Kyis und der NLD unter dem Deckmantel eines vermeintlich verfassungsgemäßen Notstandes. Nun scheint es sein Reformprojekt in angepasster Form mit Min Aung Hlaing als Präsidenten neu aufzulegen.
Freiheit: Der Mut zum Widerstand ist größer als die Angst vor der Militärdiktatur, Yangon, Myanmar, 09.02.2021 © Jella Fink
Mit Blick auf die Reaktion der Menschen hat sich das Militär jedoch verkalkuliert: der überwältigende Teil der Bevölkerung leistet Widerstand. Nach zehn Jahren wachsender relativer Freiheiten formiert sich dieser generationsübergreifend in losen Netzwerken. Der Widerstand wird meist online organisiert. Es gibt keine übergeordneten Leitungsstrukturen. Im Wesentlichen tritt der Widerstand in drei Formen auf:
Noch ist es zu früh, die Wirkung dieser Maßnahmen zu beurteilen. Eines ist jedoch klar: Die Menschen sind wild entschlossen, dem Militärregime ein Ende zu setzen. Weniger klar ist jedoch, was an die Stelle des Militärregimes treten soll. Für viele aus der Mehrheitsbevölkerung der buddhistischen Bamar scheint es die gewählte Regierung unter Aung San Suu Kyi zu sein. Für Myanmars viele ethnische Minderheiten geht es dagegen um eine Grundsatzfrage: Sie fordern die Abschaffung der vom Militär entworfenen Verfassung und den Aufbau eines föderalen Systems, in dem ihre Interessen adäquat vertreten werden.
IT Professionals: Der Widerstand ist größer als die Angst vor der Militärdiktatur, Yangon, Myanmar, 11.02.2021 © Jella Fink
So hoffnungsvoll der Widerstand auch stimmen mag, so real ist die Gefahr einer blutigen Niederschlagung wie sie 1988 und 2007 geschah. Vier Wochen lang beschränkte sich das Militär auf die einschüchternde Wirkung gelegentlicher Gewaltanwendung. Seit wenigen Tagen schießen uniformierte Sicherheitskräfte bei Demonstrationen nun vermehrt scharf und haben landesweit über 20 Protestierende getötet. Neuerdings üben in Yangon auch Mobs Gewalt aus. Sie versammeln sich zu Pro-Militär-Demonstrationen und werden vermutlich vom Militär bezahlt.
Die Mittel des Militärs sind Gewalt, die Verbreitung von Angst und die Kriminalisierung des Widerstands. Immer wieder schaltet das Militär zeitweise das Internet ab, seit dem 15. Februar regelmäßig von 1 Uhr nachts bis 9 Uhr morgens. Jede Nacht werden Menschen in ihren Häusern willkürlich verhaftet. So versucht die Junta Personen aus dem Verkehr zu ziehen, die es für zentrale Figuren in der Widerstandsbewegung hält. Durch Gesetzesänderungen legalisiert sie ihr Vorgehen und hat viele Grundrechte abgeschafft.
Vieles deutet darauf hin, dass das Militär erneut einen Überwachungsstaat errichtet: Behörden der lokalen Verwaltungsebene werden mit militärgetreuem Personal besetzt. Medienhäusern wird verboten, Begriffe wie „Putsch“ und „Junta“ zu verwenden. Es scheint nur eine Frage der Zeit, bis auch zivilgesellschaftliche Organisationen zur Zielscheibe werden.
Die Protestierenden sind sich dieser Aussichten bewusst. Nicht zuletzt deshalb versammeln sie sich vor den Botschaften der USA und anderer liberaler Demokratien in Yangon und richten Hilferufe an die Vereinten Nationen. Einige fordern auch gezielte militärische Interventionen.
Dabei bleibt abzuwarten, welchen Einfluss internationaler Druck auf das Militärregime haben wird. Denn ausreichender Druck wird sich nur aufbauen lassen, wenn westliche Länder und die Länder der Region zusammenarbeiten.
Momentan zerfällt die internationale Gemeinschaft jedoch in zwei Lager:
Lässt sich diese Kluft nicht überwinden, werden die bislang vom Westen erlassenen Sanktionen wohl kaum mehr als eine symbolische Wirkung haben.
Im Überblick zeigt sich somit das Bild einer starken, im Kampf vereinten, im Ziel jedoch uneinigen Widerstandsbewegung. Diese steht einem mächtigen, noch im Aufbau befindlichen Militärstaat gegenüber. Dieser hat seinen Willen zur Machterhaltung bereits mehrfach bewiesen. Demgegenüber gibt es kaum Gründe, auf eine internationale Lösung zu hoffen. So zeichnet sich ein Belagerungszustand ab: Ohne das Volk wird das Militärregime kaum regieren können. Gleichzeitig ist kaum zu erwarten, dass das Militär in absehbarer Zeit Zugeständnisse machen wird.
Wenn es der Widerstandsbewegung gelingt, die Junta über längere Zeit in ihrer Regierungsfähigkeit einzuschränken, werden wahrscheinlich andere Probleme in den Vordergrund rücken: da ist vor allem die COVID-19-Pandemie und die daraus entstehende Wirtschaftskrise, aber auch der ungebrochene Konflikt der Ethnien und Religionen. Letzteren versucht das Militär bereits durch eine Strategie des Teile-Und-Herrsche zu seinen Gunsten zu beeinflussen. Es bemüht sich, ethnische bewaffnete Gruppen auf seine Seite zu ziehen – bislang mit begrenztem Erfolg.
Welche Folgen wird es haben, wenn ein kaum regierungsfähiges Regime ohne Rückhalt in der Bevölkerung über längere Zeit an diesen Problemen scheitert? Das kann nur die Zukunft zeigen. Die Energie der aktuellen Widerstandsbewegung lässt hoffen, dass es neue progressive Kräfte sind, die gerade frei werden. Myanmar wird sie brauchen.
Stand: 1.3.2021
Weitere regelmäßig aktualisierte Infos aus erster Hand hier.
wurm 01.03.2021
Gepostet in: Aktuelles, Myanmar: Friedensprozesse auf Gemeindeebene fördern
We need Democracy: Künstler*innen aus Myanmar stellen ihre Arbeiten der „Bewegung des zivilen Ungehorsams“ zur Verfügung: Art for Freedom
Mit einem Putsch am 1. Februar wollte das Militär in Myanmar die Zeit zurückdrehen: Zurück zu einem strikten Militärregime, Hausarrest für Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi. Seitdem gehen Hunderttausende gegen das Militär auf die Straßen. Sie protestieren für die Demokratie – und sie sind kreativ und mutig. Angst macht sich trotzdem breit. Das Militär geht immer gewaltsamer gegen die friedlichen Demonstranten vor.
Aktualisierung vom 02.03.2021
Mit großer Sorge verfolgen wir die Geschehnisse nach dem Militärputsch in Myanmar. Dabei sind wir in engem Austausch mit unseren Partnerorganisationen und Fachkräften im Zivilen Friedensdienst vor Ort. Wir solidarisieren uns mit der Demokratiebewegung in Myanmar, die folgende Ziele formuliert hat:
Hier die vollständige Fassung des englischsprachigen „Open Letter from Civil Society Organizations callling on the United Nations Council Regarding the Urgent Situation in Myanmar” vom 09.02.2021.
Wir haben diese und weitere Forderung zusammen mit der KURVE Wustrow an Bundestagsabgeordnete herangetragen und sie zum raschen Handeln aufgefordert.
Hier unser Aufruf vom 24.02.2021: Bitte um Unterstützung: Friedlichen Proteste und Demokratie in Myanmar schützen.
Dr. Jella Fink, eine unserer Friedensfachkräfte in Myanmar, lebt dort seit 2014 und berichtet aktuell in verschiedenen deutschen Medien, wie sie die Ereignisse einschätzt. Sie beobachtet gekaufte Gegendemonstrant*innen, die Angst vor dem digitalen Überwachungsstaat und Polizisten, die gar nicht gegen Demonstrant*innen vorgehen wollen. Podcasts mit Dr. Jella Fink:
In unserem Hintergrund berichten wir detailliert über die
Civil Disobedience: Künstler*innen aus Myanmar stellen ihre Arbeiten der „Bewegung des zivilen Ungehorsams“ zur Verfügung: Art for Freedom
Die Protestierenden lassen sich von der Gewalt des Militärs nicht beirren und gehen weiter mutig auf die Straße. Die Proteste werden immer kreativer.
Streikaufruf: Künstler*innen aus Myanmar stellen ihre Arbeiten der „Bewegung des zivilen Ungehorsams“ zur Verfügung: Art for Freedom
Weitere Zeichen des Widerstands:
Der Protest ist außergewöhnlich kreativ und vielfältig. Die sozialen Medien spielen eine herausragende Rolle dabei. Oft sind die Transparente graphisch professionell, der Tonfall frech. Wer weiß, was sich die Demonstrierenden als nächstes einfallen lassen?
Der Weltfriedensdienst arbeitet seit 2015 im Rahmen des Programms Ziviler Friedensdienst (ZFD) in Myanmar in den Bereichen Menschenrechte, Friedensbildung, Konflikttransformation und der Förderung der Zivilgesellschaft bei der Beteiligung an Demokratisierungsprozessen. Mehr dazu hier.
Bild des 3-Finger-Grußes wird während eines nächtlichen Protestes gegen den Militärputsch auf ein Gebäude projiziert (“100 projectors fight for light” auf Facebook), Yangon, Myanmar, 09.02.2021 © Jella Fink
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Gemeinsam mit lokalen Partnern unterstützen wir Menschen, ihre Lebensumstände aus eigener Kraft zu verbessern. Als gemeinnützige Organisation der Entwicklungszusammenarbeit sind wir in mehr als 20 Ländern rund um den Globus aktiv.
wurm 05.02.2021
Gepostet in: Aktuelles, Myanmar: Friedensprozesse auf Gemeindeebene fördern
Ende Dezember 2020, nur 19 Monate nachdem der Zyklon Idai das Bergland im Osten Simbabwes verwüstete, sind die Menschen dort erneut bedroht. Über der Meerenge zwischen Mosambik und Madagaskar hat sich Zyklon Chalane gebildet. Am 21. Dezember treffen die ersten Sturmwarnungen ein. Voraussichtlich am 30. Dezember soll er in Mosambik auf Land treffen. Für den 31. Dezember wird er im Bergland von Chimanimani erwartet.
Diesmal jedoch sind die Bewohner*innen von Chimanimani dem Zyklon nicht schutzlos ausgeliefert. Der Zyklon Idai war die verheerendste Naturkatastrophe, die Simbabwe je erlebt hat. Doch Behörden, traditionelle Autoritäten und Zivilgesellschaft haben daraus Lehren gezogen.
Unsere Partnerorganisation TSURO spielte vor Ort eine Schlüsselrolle. Sie organisierte ein internationales Forschungsprojekt zur Resilienz gegenüber Naturkatastrophen in Bergökosystemen am Beispiel des Zyklons Idai. Dieses trug maßgeblich zum Aufbau von Präventions- und Interventionsstrukturen bei.
Bereits zwei Tage nach der ersten Sturmwarnung liefen entsprechend der Krisenpläne auf nationaler und lokaler Ebene die Aktivitäten zur Vorbereitung auf den Notfall an:
Vor diesem Hintergrund haben wir TSURO zusätzliche Mittel überwiesen. Sie sind insbesondere für Kommunikation, Aufklärung, Transport und Einrichtung der Evakuierungszentren bestimmt gewesen. Wir wollten damit die Arbeit des staatlichen Katastrophendienstes dort flankieren, wo er nicht zeitnah Bedarfe feststellen und abdecken kann. Dies war nur möglich, weil unsere Kolleg*innen die lokalen Bedingungen bestens kennen und vertrauensvolle Beziehungen zu den Menschen vor Ort aufgebaut haben.
Der Zyklon hat über Land an Kraft verloren. Doch die Bewohner*innen wussten rechtzeitig Bescheid und besonders gefährdete Gebiete wurden schnell evakuiert. Auf ihren neuen Krisenplan können sich die Überlebenden des Zyklons Idai also verlassen. Dies zu wissen, stärkt ihre Resilienz und stimmt zuversichtlich.
Gemeinsam mit lokalen Partnern unterstützen wir Menschen, ihre Lebensumstände aus eigener Kraft zu verbessern. Als gemeinnützige Organisation der Entwicklungszusammenarbeit sind wir in mehr als 20 Ländern rund um den Globus aktiv.
Weltfriedensdienst 29.01.2021
Gepostet in: Aktuelles
Wir engagieren uns gemeinsam mit unseren Partnern für eine Welt, in der alle Menschen ein selbstbestimmtes Leben in Würde führen – frei von Armut und Gewalt
Darauf sind wir im Corona-Jahr 2020 besonders stolz:
Pragmatisch und effizient leisteten unsere Partnerorganisationen im vergangenen Jahr Erste Hilfe und verteilten Lebensmittel, Hygiene-Kits und Tipps zum richtigen Umgang mit dem Virus. Auf diese Weise retteten sie viele Menschenleben und trugen dazu bei, den Frieden zu bewahren. Lest 30 Geschichten, die Mut machen, in unserem Corona-Blog.
https://wfd.de/corona-liveblog
work4peace heißt jetzt act4change. Für unser Aktionsprogramm haben wir eine neue Koordinatorin und eine neue Bildungsreferentin, die mit brandneuen Workshops und Bildungsmaterialien ihr Wissen mit Euch teilen. Und im Februar geht unsere neue Aktionswebsite an den Start. Wir sind schon gespannt auf Eure Reaktion.
Mindestens 17 unserer Kooperationen werden in den nächsten 1-3 Jahren weiterlaufen, darunter allein 5 in Simbabwe und 3 in Bolivien. Dafür sorgten wir mit einer Reihe von Anträgen an das Entwicklungsministerium. Friedensarbeit muss eben gut organisiert sein.
Alle unsere Partnerorganisationen sind ausgezeichnet vernetzt und wissen, wo die Not am größten ist. Besonders gefährdete Familien bekamen Sachspenden wie Masken, Seife, Desinfektionsmittel und Lebensmittelpakete, z.B. in Myanmar, Senegal oder Kenia.
Unabhängig geprüfte Zahlen und Fakten zum Weltfriedensdienst, was wir bewirken und wie wir arbeiten: Im Jahresbericht informierten wir Euch umfassend über unsere Friedensarbeit. Wir sind eine der ca. 230 Organisationen, die das DZI Spenden-Siegel führen dürfen. Und das schon seit 1992.
https://wfd.de/transparenz/jahresbericht
Wie in Brasilien, Bolivien, Simbabwe und im südlichen Afrika informierten unsere Partnerorganisationen über die sozialen Medien und Radiosender über COVID-19, meist in lokalen Sprachen. GTO-Bissau sendete seine Radiospots zusätzlich aus Lautsprechern vom Dach des Projektautos.
https://wfd.de/guinea-bissau-corona-update-april
Bis Anfang Dezember brachten wir mit Eurer Hilfe bereits mehr als 40.000 Euro für unser Projekt im Senegal zusammen. 2020 begleiteten wir den Zukunftsakteuer El Hadji bei seiner Arbeit als Aktivist für den agarökologischen Umbau der Landwirtschaft im Senegal. Helft Ihr uns, die 50.000er Marke zu knacken?
https://wfd.de/feldschulen-agrarwende
Seit 35 Jahren gibt es den Friedensfilmpreis der Berlinale, den wir zusammen mit der Heinrich-Böll-Stiftung ausrichten. 2020 gewann „Los Lobos“ von Samuel Kishi Leopo den Friedensfilmpreis. Im Film geht es darum, was es bedeutet, in einem anderen Land eine neue Existenz aufzubauen. Sehenswert.
https://wfd.de/friedensfilmpreis
Um die Friedensarbeit der Partnerorganisationen auch in Zukunft zu ermöglichen, entwickelten wir mit externen Beratern eine neue Fundraising-Strategie und krempelten die Kommunikationsabteilung der Geschäftsstelle in Berlin um. Habt Ihr schon was davon bemerkt?
https://www.oliverwyman.de/our-culture/society/social-impact/weltfriedensdienst-ev.html
Mit kreativen Ideen, Solidarität und tatkräftiger Hilfe setzen unsere Partnerorganisationen der Pandemie etwas entgegen. In Guinea arbeiten wir mit dem Streetart-Künstler Chimère an der Kampagne „Stop Covid19!“.
https://wfd.de/guinea-corona-update-oktober
Weltfriedensdienst 31.12.2020
Gepostet in: Aktuelles